Juni 2021

Zuerst standen zwei Ortstermine auf der Tagesordnung. Im Borngartenweg wurde die Problematik
der Parksituation von einigen anwesenden Bürgerinnen und Bürger dargelegt. Weitere Beratungen
sollen auf einem weiteren Ortstermin mit einem Bürgervertreter und dem Ortsvorsteher besprochen
werden.
Beim zweiten Ortstermin, auf dem Schulplatz wurde beschlossen, dass dort ein öffentliches
Bücherregal aufgestellt werden soll, die genauen Baummaßnahmen werden noch mit dem Magistrat
abgesprochen.

Die Ortsbeiratssitzung wurde anschließend im Dorfgemeinschaftshaus fortgesetzt. Der Ortvorsteher,
Dr. Matthias Schellhorn, eröffnete diesen Teil der Sitzung mit der Mitteilung, dass eine
Grundstücksbegehung mit der Stadtgärtnerei, auf dem Eckgrundstück der Alleestraße Straße
standfand, dieses Grundstück soll im nächsten Jahr erneuert werden.

Anschließend wurde die Fahrrad- und Fußgängersituation rund um den Edeka diskutiert.
Einstimmung wurde als Resultat beschlossen, dass die zwei Parkplätze an der Ecke Hans-Wolf-Straße,
Koblenzer Straße sowohl den Fußweg zum Edeka, gerade für Menschen mit Rollator oder mit
Kinderwagen erheblich einschränken, als auch eine gefährliche Sichtbehinderung für den
Abbiegeverkehr darstellen. Somit wünscht sich der Ortsbeirat, dass diese beiden Parkplätze
wegfallen. Zudem bittet der Ortsbeirat den Magistrat, nötige Markierungen für einen sicheren
Radverkehr, an der Abbiegespur zum Edeka einzuzeichnen.

Die SPD-Fraktion brachte als TOP 4 den Lückenschluss des Radwegs R8 zwischen Eisenbahnbrücke
und dem „Limpark“ ein. Einstimmig wurde beschlossen, dass der Magistrat diesen schnellstmöglich
ertüchtigen soll. Aktuell liegt dort nur ein schmaler Trampelpfad vor und der Fahrradverkehr muss
auf die vielbefahrene Bundesstraße ausweichen.

Unter TOP 5 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2022 aufgestellt. Der Ortsbeirat sprach sich
einstimmig für folgende Maßnahmen aus, welche der Magistrat bewerten muss:
Sanierung der Toilettenanlage an der Grillhütte, Neugestaltung und Anpassung des Eckgrundstück
Alleestraße – Diezerstraße, Aufstellen von Parkbänken und Abfallbehältern (Wandergebiet ICE
Strecke, Blumenfeld an der Lahn), E-Bike Ladestation am Dorfgemeinschaftshaus und Anschaffung
von Spiel-/Fitnessgeräten für Kleinstkinder unter 4 Jahren und für Erwachsene am Spielplatz am
Gemeinschaftshaus.

Des Weiteren hat der Ortsbeirat einstimmig beschlossen, die Zuwendungen der Firma Meierguss für
das offene Bücherregal und weiterer Stauden am Schulplatz zu verwenden.

Am 27.Mai 2021 fand im Saal des Bürgerhauses die zweite Ortsbeiratsitzung nach der Wahl statt. Die stellvertretende Ortvorsteherin Frau Baccari  leitete die Sitzung wegen Erkrankung des Ortsvorstehers.

Erster Punkt war die Änderung des Gesamtflächennutzungsplans  für das Schirlinger Feld mit dem Ziel, die planungsrechtliche Voraussetzung für die Nutzung durch einen landwirtschaftlich orientierten Erlebniskindergarten und die betrieblichen Zwecke der Stadtgärtnerei, sowie die temporäre Unterbringung von Erntehelfern zu schaffen. Zweitens wird, da sich das Plangebiet im Außenbereich befindet , die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig, sowie eine Änderung des Gesamtflächennutzungsplans. Beiden Vorlagen stimmte der OB einstimmig zu, da alle Fraktionen diese Art der  Nutzung begrüßen.

Anschließend stellte sich Herr Lars Longen von der Stadtgärtnerei vor und berichtete, dass der für Staffel zuständige Mitarbeiter seit längerer Zeit krank ist, was zu Problemen bei der Stadtteilpflege geführt hat. Zusätzlich beklagte er, dass die Pandemie zu erheblich größeren illegalen Müllablagerungen z.B. im Staffeler Wald geführt hat. Der Ortsbeirat bittet die Bürger, die Augen offen zu halten und solche Vergehen zu melden.

Einstimmig wurde dem Antrag zur Verbesserung der Außenanlage des Bürgerhauses zugestimmt.

Zum Thema Geruchsbelästigung erschien Herr Hoffmann von der Fa. Meierguss und nahm Stellung zu den Vorwürfen. Er betonte dass die Firma innerhalb der gesetzlichen Vorgaben agiere und durch das RP Gießen kontrolliert werde, gab aber Probleme mit dem Biofilter zu. Es wurde für die Zukunft ein regelmäßiger  Informationsaustausch vereinbart.

Die Haushaltsberatung sowie der Punkt Grundstück Alleestrasse/Diezerstr. wurden auf die nächste Sitzung vertagt, ebenso die Punkte Zuwendung der Fa. Meierguss und Sofortmaßnahmen, da Informationen fehlten.

Zum TOP Straßenbeleuchtung wurden zwei Standortvorschläge gemacht, die Verlängerung Friedrich-Ebertstr. und die Mainstr. Mit der Bitte um Modernisierung der bestehenden Beleuchtung (Mainstr) bzw. Neuinstallation (Weg nach Elz). Dabei soll auf moderne, dimmbar LED Technik mit natürlicher Lichtfarbe geachtet werden